Nova Sedes | Der offizielle Blog

Urteil LG Nürnberg Fürth – Einzahlungspflicht der Nova Sedes Mitglieder gesetzlich verankert

Urteil Nova Sedes

In einem Urteil bestätigte nun das Landgericht Nürnberg Fürth, dass es für Mitglieder der Nova Sedes Wohnungsbau eine Pflicht zur Einzahlung gibt. In der Urteilsschrift unter dem Abschnitt „Entscheidungsgründe“ wird darauf verwiesen, dass die finanzielle Leistungspflicht eines jeden Mitgliedes eindeutig aus § 7 Genossenschaftsgesetz hervorgeht.

Bereits in der Vergangenheit urteilte der Bundesgerichtshof, dass sich aus § 7 GenG eine Zahlungspflicht ergibt, die der Zahlungspflicht des § 19 GmbHG gleichzusetzen ist. Der Bundesgerichthof stellte auch fest, dass die Zahlungspflicht laut Genossenschaftsgesetz unbedingt und sofort zur Zahlung fällig sei.

Was genau steht in der Urteilsbegründung?

In der Urteilsbegründung des Landgerichtes Nürnberg Fürth heißt es wortwörtlich auf Seite 7 litt. A Nr. II. Abs. 2,

(Zitat)
Im Genossenschaftsgesetz sind die finanziellen Leistungspflichten der Mitglieder, die von keiner unmittelbaren Gegenleistung abhängig sind, abschließend geregelt. Hierunter fallen die Pflicht zur Einzahlung des Geschäftsanteils (§ 7 Ziff. 1 GenG), zur Deckung eines Fehlbetrages beim Ausscheiden (§ 73 GenG), zu weiteren Einzahlungen zur Abwendung der Insolvenz (§ 87a GenG) und die Pflicht zur Zahlung von Nachschüssen im Falle der Insolvenz (§ 105) (Pöhlmann, in: a.a.O., § 18 Rn. 12).
(Zitatende)

Folgen für Mitglieder

Bereits in der Vergangenheit wurden Mitglieder in der Beitrittserklärung darauf hingewiesen, dass eine gesetzliche Einzahlungspflicht besteht. Das Urteil des LG Nürnberg zur Nova Sedes Wohnungsbau, bestätigt nunmehr die Genossenschaft in ihrer Rechtsauffassung. Mitglieder werden daher auch in der Zukunft aufgefordert, ihrer gesetzlichen Zahlungspficht nachzukommen.

Mehr zum Thema:
Welt – Nova Sedes Auszahlung
VWL-Sparantrag
Nova Sedes Vermögensanlage
Nova Sedes Sparanlage

#novasedes #Zahlungspflicht #Urteil #Landgericht #verbraucherschutz

  • Zukunftsbranche Betonfertigteilbau

    Zukunftsbranche Betonfertigteilbau

    Ausbildungstipp txn. Wer ein Haus baut, wünscht sich eine möglichst kostengünstige und schnelle Fertigstellung – das gilt für das kleine Eigenheim ebenso wie für das große Fabrikgebäude. Und tatsächlich: wo früher viele Monate von Hand gemauert wurde, sind heute schon nach kurzer Zeit erstaunliche Ergebnisse zu sehen. Das ist nur


  • Effizient neuen Wohnraum schaffen

    Effizient neuen Wohnraum schaffen

    txn. Bundesbauministerin Klara Geywitz will Tempo in die Bauwirtschaft bringen. Schnell und unkompliziert sollen viele neue Wohngebäude in sogenannter serieller Bauweise entstehen. Aber was ist heute überhaupt unter seriellem Bauen zu verstehen? Kritiker der Bauweise erinnern gerne an die 1970er Jahre, als die Politik in Ost und West mit gleichförmigen


  • Nova Sedes Wohnungsbau kündigen


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.