In einem Urteil bestätigte nun das Landgericht Nürnberg Fürth, dass es für Mitglieder der Nova Sedes Wohnungsbau eine Pflicht zur Einzahlung gibt. In der Urteilsschrift unter dem Abschnitt „Entscheidungsgründe“ wird darauf verwiesen, dass die finanzielle Leistungspflicht eines jeden Mitgliedes eindeutig aus § 7 Genossenschaftsgesetz hervorgeht.
Bereits in der Vergangenheit urteilte der Bundesgerichtshof, dass sich aus § 7 GenG eine Zahlungspflicht ergibt, die der Zahlungspflicht des § 19 GmbHG gleichzusetzen ist. Der Bundesgerichthof stellte auch fest, dass die Zahlungspflicht laut Genossenschaftsgesetz unbedingt und sofort zur Zahlung fällig sei.
Was genau steht in der Urteilsbegründung?
In der Urteilsbegründung des Landgerichtes Nürnberg Fürth heißt es wortwörtlich auf Seite 7 litt. A Nr. II. Abs. 2,
(Zitat)
Im Genossenschaftsgesetz sind die finanziellen Leistungspflichten der Mitglieder, die von keiner unmittelbaren Gegenleistung abhängig sind, abschließend geregelt. Hierunter fallen die Pflicht zur Einzahlung des Geschäftsanteils (§ 7 Ziff. 1 GenG), zur Deckung eines Fehlbetrages beim Ausscheiden (§ 73 GenG), zu weiteren Einzahlungen zur Abwendung der Insolvenz (§ 87a GenG) und die Pflicht zur Zahlung von Nachschüssen im Falle der Insolvenz (§ 105) (Pöhlmann, in: a.a.O., § 18 Rn. 12).
(Zitatende)
Folgen für Mitglieder
Bereits in der Vergangenheit wurden Mitglieder in der Beitrittserklärung darauf hingewiesen, dass eine gesetzliche Einzahlungspflicht besteht. Das Urteil des LG Nürnberg zur Nova Sedes Wohnungsbau, bestätigt nunmehr die Genossenschaft in ihrer Rechtsauffassung. Mitglieder werden daher auch in der Zukunft aufgefordert, ihrer gesetzlichen Zahlungspficht nachzukommen.
Mehr zum Thema:
Welt – Nova Sedes Auszahlung
VWL-Sparantrag
Nova Sedes Vermögensanlage
Nova Sedes Sparanlage
#novasedes #Zahlungspflicht #Urteil #Landgericht #verbraucherschutz
-
Nova Sedes Wohnungsbau Genossenschaft – Bilanzsumme steigt steil an
Eine steigende Bilanzsumme ist ein wichtiger Indikator für die finanzielle Gesundheit eines Unternehmens. Die Bilanzsumme ist die Summe aller Vermögenswerte, die ein Unternehmen besitzt, einschließlich Bargeld, Investitionen, Forderungen, Anlagen und Inventar. Eine Erhöhung der Bilanzsumme bedeutet, dass das Unternehmen wächst und seine Vermögenswerte zunehmen. Dies kann ein Zeichen für eine
-
Der Anfang einer Baustelle
Erdarbeiten bilden den Anfang einer jeden Baustelle und umfassen die Vorbereitung des Geländes für den weiteren Bauablauf. Hierzu gehören beispielsweise das Ausheben von Gräben für Versorgungsleitungen, die Errichtung von Baugruben oder das Nivellieren des Geländes. Auch die Entsorgung von Bodenaushub und die Verdichtung des Untergrunds fallen in den Bereich der
-
Welche Immobilien sollte man nicht kaufen?
Die Entscheidung, eine Immobilie zu kaufen, ist eine wichtige und oft lebensverändernde Investition. Aus diesem Grund ist es wichtig, sorgfältig zu überlegen, bevor man eine Immobilie kauft. Es gibt einige Arten von Immobilien, die man vermeiden sollte. Hier sind einige Beispiele: Insgesamt gibt es viele Gründe, warum man eine Immobilie
Schreibe einen Kommentar